Öffentliche Infrastruktur in Deutschland
Zu diesem Thema veröffentlichte der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) kürzlich ein Gutachten. In diesem wird eine Bestandaufnahme von zentralen Infrastruktur-Bereichen Deutschlands gemacht.
Deutliche Verschlechterung der öffentlichen Infrastruktur
Eine der Kernaussagen des Gutachtens ist, dass in den vergangenen Jahrzehnten viel zu wenig in die öffentliche Infrastruktur investiert wurde. Diese wird im internationalen Vergleich zwar noch immer als relativ gut bewertet, hat sich in den vergangenen Jahren aber deutlich verschlechtert.
Um den Herausforderungen von Digitalisierung sowie der anstehenden Energiewende gerecht werden zu können, sind Investitionen notwendig. Insbesondere hinsichtlich des Ausbaus von Strom- und Gasnetzen sowie der digitalen Infrastruktur. Dafür ist eine langfristige Erhöhung und Verstetigung von Investitionen notwendig.
Mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie
Hinzu kommt die aktuelle Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie. Diese Krise hat wirtschaftliche Folgen, die sogar mit der Finanzkrise vergleichbar sind. Damit besteht die Gefahr, dass sich diese Krise auch auf die öffentlichen Investitionen auswirkt. Mit den staatlichen Stützungsmaßnahmen geht auch eine höhere Verschuldung einher. Dies könnte zu einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte führen – auf Kosten der öffentlichen Investitionen. So schlägt der Wissenschaftliche Beirat vor, dass Bund und Länder die Verschlechterung der Haushaltslage von Gemeinden angemessen zu kompensieren.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier bedankt sich beim Beirat für das Gutachten: „Eine leistungsstarke öffentliche Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung. Klar ist auch: In vielen Bereichen ist Deutschland im internationalen Vergleich gut aufgestellt – in anderen müssen wir noch nachlegen oder aufholen. Deswegen ist und bleibt die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur eine wichtige Priorität der Wirtschaftspolitik. Mit dem Konjunktur- und Zukunftsprogramm der Bundesregierung setzen wir hierzu wichtige Impulse. Die Analyse und die Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats bieten wertvolle Anregungen wie wir schnell und effizient in die öffentliche Infrastruktur investieren können.“
Der Wissenschaftliche Beirat berät den Bundesminister für Wirtschaft und Energie unabhängig in allen Fragen der Wirtschaftspolitik. Die 39 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler tagen fünf Mal im Jahr, beraten sich zu selbstgewählten Themen und veröffentlichen ihre Ergebnisse anschließend in Form von Gutachten.
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